Illerkirchberg
Gerade bei Messerattacken taucht immer sofort die Frage nach dem Migrationshintergrund, der Herkunft oder der Nationalität auf. Bei dem Messerangriff auf zwei Schülerinnen in Illerkirchberg im Dezember 2022, bei dem eines der Mädchen starb, scheint zum Beispiel ein Flüchtling aus Eritrea der Täter zu sein. Zur Beruhigung der Bevölkerung wurde die Flüchtlingsunterkunft abgerissen!
Dass die ethnische Zugehörigkeit von offizieller Seite und auch in den Medien zunächst nicht veröffentlicht wird, klingt vollkommen richtig, um nicht ethnische Gruppen zu diffamieren, wenn es sich erstmal nur um einen Verdacht und um "mutmaßliche Täter*innen" handelt. Möglicherweise erreicht man durch das Schweigen darüber aber gerade das Gegenteil: Wilde Spekulationen in den Sozialen Netzen verbreiten Verschwörungstheorien, und Fake News wandern um den Globus.
Eine Lösung dafür gibt es nicht, wie man's macht, macht man's falsch.
Fakt ist, dass unser
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) jede Andersbehandlung wegen der ethnischen Herkunft oder der rassischen Zuordnung verbietet. Das betrifft auch die Berichterstattung über die Volksgruppen-Zugehörigkeit Verdächtiger von Straftaten. Ein heikles Thema, auch bei der Polizei, durch das Verbot von Personenkontrollen durch
Racial Profiling, schon wenn andersartige Kleidung, Gepäck oder Verhalten auf eine andere Herkunft hinweisen.
Auch Ermittlungen aufgrund von Erfahrungen und Statistik in dieser Richtung muss die Polizei zumindest im Strafrecht vermeiden. Dieses Verfahren hat zum Beispiel bei der NSU-Mordserie die Polizei lange Zeit in die falsche Richtung geführt. Man konnte sich einfach nicht vorstellen, dass Deutsche so etwas tun, aber genau so war's dann!
Rassismus
Mit Rasse oder Rassismus hat das Vorgenannte größtenteils überhaupt nichts zu tun, es geht um eine andere Kultur. Möglicherweise um Kulturen, die Mord aus bestimmten Gründen nicht nur tolerieren, sondern sogar verherrlichen (Religion, Rache, oder vermeintlich berechtigter Hass). Und um kulturelle und soziale Entwurzelung durch die wilde Migration.
Zum Beispiel bei dem Fall des Syrers, der in Duisburg auf offener Straße mutmaßlich eine Frau erstach und in einem Fitnessstudio vier andere Menschen verletzte. Der in seinem Geständnis angab, er habe mit der Tat Feinde des IS töten wollen. In bestimmten Kulturkreisen macht ihn das zum Helden! Und im Himmel wird er dafür belohnt!
Auffällig ist auch, dass die Täter meistens schon vorher durch Straftaten aufgefallen sind und trotzdem nicht abgeschoben wurden. So war es auch bei dem Mörder in Bad Oeynhausen. In dem Fall schob es Innenministerin Faeser auch noch auf die "nicht gelungene soziale Integration des Flüchtlings" (Quelle: welt.de, focus.de), d.h. die deutsche Gesellschaft ist dafür verantwortlich und wir müssten uns noch mehr anstrengen. Straftäter, vor allem Gewalttäter, müssten vielmehr sofort nach dem Gefängnis ins Herkunftsland gebracht werden können ohne wieder freizukommen, dann würden einige der Opfer noch leben!
Unter den Tätern sind bestimmt auch Deutsche ohne Migrationshintergrund. Aber das beharrliche Schweigen über die Herkunft führt oft zu wilden Spekulationen, Misstrauen und Angst. Eine Verschärfung und Vereinheitlichung unserer Polizeigesetze zur Vorbeugung und Gefahrenabwehr wäre dringend geboten. Ebenso eine grundsätzliche Überarbeitung des Ausländerrechts und des Datenschutzes, um den Trend zu brechen, er verheißt nichts Gutes.
Ibrahim A.
Geht man davon aus, dass Flüchtlinge aus Krisengebieten durch traumatische Erlebnisse psychisch labil sein können, ist es kein Rassismus, wenn man diese etwas skeptischer beurteilen würde. Oft sind sie schon vor einer schweren Straftat auffällig, können aber aus rechtlichen Gründen nicht wieder zurückgeschoben oder weggesperrt werden. Wachsen Menschen in einer kriegerischen und gewalttätigen Umgebung auf, haben sie eine niedrigere Hemmschwelle für Gewalttaten, was zunächst schwierig einzuordnen ist. Fangen sie jedoch an, Straftaten zu begehen, muss das berücksichtigt werden und man muss die Gesellschaft vor ihnen schützen. Eine Verfassungs- und Menschenrechtskonforme Lösung zur Gefahrenabwehr muss in solchen Fällen möglich sein, dann würden zum Beispiel die zwei von dem Palästinenser Ibrahim A. in einem Zug von Kiel nach Hamburg erstochenen jungen Menschen noch leben!
Abschiebungen
In meiner Zeit als Funkelektroniker bei der Bundespolizei habe ich die Problematik der Abschiebungen nur am Rande und durch Gespräche mit Kollegen erlebt. Schon vor vielen Jahren wurde dabei immer wieder erwähnt, dass gefühlt "oft die falschen abgeschoben werden". Gut integrierte Menschen, die bereits deutsch gelernt haben, einen Arbeitsplatz, eine Partnerschaft, werden aus diesem Leben gerissen, aus unerfindlichen Gründen, offiziell natürlich "rechtlichen Gründen". Auf der anderen Seite können illegale Ausländer machen, was sie wollen. Wie der Messerstecher von Solingen: Abgelehnter Asylant, illegal in Deutschland, bei einer Kontrolle zufällig nicht zu Hause, und wenn er mal da war, einfach wieder freigelassen. Die Polizei kann dafür nichts, sie ist an Recht und Gesetz gebunden.
Solche Leute gehören abgeschoben, oder eingesperrt, die Gesetze entsprechend geändert (Beispiel:
Frankenpost, Hof an der Saale).
Was unsere Kinder und Familien krank macht
Und unsere Politiker? Man hat das Gefühl, dass sie in einer ganz anderen Welt leben. Sie kümmern sich vor allem um die restliche Welt. Der Hunger in Afrika, die Kriege an den verschiedensten Ecken, die Flüchtlinge im Mittelmeer, das weltweite Phänomen des Klimawandels, für den wir alles abschalten, während in anderen Ländern neue Kohle- und Atomkraftwerke gebaut werden - Wir schaffen das! Und die Familien geraten an ihre Grenzen und darüber hinaus.
Und im Geschichtsunterricht lernen unsere Kinder, dass wir uns gefälligst für unsere Geschichte zu schämen haben, weil unsere Großväter alle Kriegsverbrecher waren. Bei jedem Jahrestag der Geschichte schmeißt man das uns und unseren Kindern erneut vor die Füße. Wer heute sagt »Ich bin stolz auf mein Land!« wird sofort in die rechte Ecke gestellt und als rechtsextrem bezeichnet. Statt dessen leben wir mit einer kollektiv geerbten Schuld und einer unterschwelligen Depression.
Das Ganze erzeugt Verdruss und Frust, aber auch Angst.
Da fällt mir ein, was Meister Joda gesagt hat: »
Furcht führt zu Wut, Wut führt zu Hass, Hass führt zu unsäglichem Leid.« Befinden wir uns schon am Anfang eines Weges zur Anarchie, weil wir das Gefühl haben, unsere Mächtigen sind für alles da, bloß nicht für uns?
Christian Kohlross hat schon 2017 gewarnt: In seinem Buch
Kollektiv neurotisch: Warum die westlichen Gesellschaften therapiebedürftig sind schreibt er allerdings nicht nur den Deutschen, sondern den westlichen Gesellschaften allgemein eine akute
Kollektivneurose
zu. Diagnose: Narzissmus, Depression, Zwang und Hysterie. Die anschließende Corona-Katastrophe und das Wiederaufflammen von Kriegen wie Ukraine und Palästina tun ihr Übriges.
Mitten in der Corona-Krise warnte dann
Prof. Dr. Ulrich Wagner von der Universität Marburg in einem Interview mit dem
Redaktionsnetzwerk Deutschland vor einer
kollektiven Depression
. Die auf Corona folgende übersteigerte Euphorie mit einem Reiseboom, überfüllten Clubs und Ballermann-Exzessen erinnert dann eher an Bipolare Störungen, manisch depressives Verhalten. Auf Euphorie folgt jedoch immer Ernüchterung. Sie wird kommen, und in vielen Bevölkerungsgruppen ist sie längst da!
Wirklichkeitsfremd
Anfang 2024 gingen zwei Meldungen durch die Medien, die ein Licht auf den Trend zur Wirklichkeitsfremdheit hinweisen und wahrscheinlich nur die Spitze eines Eisbergs darstellen:
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In Die neue Häschenschule von Anke Engelke fressen Füchse Karotten und die Bauern, die uns alle ernähren sind die Bösen Vergifter. Mit kleinbäuerlichen Arbeitsweisen können wir nicht die 8 Milliarden Menschen auf der Welt ernähren. Das ist einfach nur naiv und ungefähr so widersinnig, wie die Vegetarierin, die den Fleischkonsum anprangert, aber Hunde hält, die sie mit Fleisch füttert.
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Arbeitgeberverbände wiesen in einer Statistik nach, dass die Täter in Krimis überproportional Inhaber von mittelständischen Unternehmen sind. Sie werden als geldgierig und kriminell dargestellt, obwohl gerade sie die Leistungsträger unserer Gesellschaft sind.
Verdruss und Frust, Wut und Bürokratie
Was oft schon im Kindergarten beginnt, wird später in der Schule akut: ADHS (Hyperaktivität, Aufmerksamkeitsdefizit), Angststörungen, Depressionen, Essstörungen und Störungen des Sozialverhaltens bei Kindern sind keine Seltenheit mehr. Oft sind die Eltern schon mit dem Leben überfordert. Explodierende Lebenshaltungskosten plündern die Haushaltskasse, völlig unnötige aufgeblähte Bürokratie von der Steuererklärung bis zur Stromrechnung, die dieses Jahr aus Sechs DIN-A-4-Seiten bestand, schütten die Leute mit abgehobenem Geschwafel zu! Und die verrückten
Corona-Einschränkungen ließen die Menschen verzweifeln und psychisch krank werden.
Gleichzeitig füttern wir Straftäter aus aller Herren Länder in unseren Gefängnissen, Psychiatrien oder Sozialwohnungen aufwändig durch. Mit einem Vielfachen an Kosten, von denen auch bei uns ganze Familien leben müssen. Und die Meldungen über untergegangene, überladene Flüchtlingsschiffe klingen oft unterschwellig so, als ob
wir für die ertrunkenen Migranten im Mittelmeer verantwortlich wären. Das sind wir nicht!
Papierkrieg statt Bürokratieabbau
Alle reden von Bürokratieabbau und machen das Gegenteil: Gesetze, die das Leben der Menschen bestimmen, die aber kein normaler Mensch versteht, in abgehobenem Juristendeutsch, wo auch verständliche Sprache stehen könnte, "amtliche Briefe" mit vielen Seiten unverständlicher Textbausteine, in denen sich irgendwo ganz winzig die eigentliche Botschaft versteckt. Nur als kleines Beispiel eine Abbuchung von meinem Konto:
Lastschrift: Stadtwerke Marktleuthen VK.28230136 BELEG:500002267294 3300 01172892+ABSCHLAG Neudeser Gasse 11 Marktleuthen BELEG 500002267294 33300000000025391 Gläubiger-ID: DE08ISV00000059965
In dieser "Sprache" redet meine Stadtverwaltung mit mir. Was wird das wohl für ein Abschlag sein? Ist das vielleicht ein Fake? Oder ein Betrüger?
Ein einziges vernünftiges deutsches Wort würde genügen, zum Beispiel "Müllabfuhr", "Trinkwasser", "Abwasser", o.ä. Moderne Computer und Software kann man durchaus dazu bringen, in vernünftigem Deutsch zu schreiben, man muss es nur wollen!
Auch Firmen kämpfen mit Bürokratie und unnötigen Regularien
Nur ein Beispiel von vielen: In der Frankenpost vom 23.11.2023 kann man lesen: "Ziegler-Group stoppt 100-Millionen-Euro-Projekt in Kemnath". In einer Zeit, in der überall Wohnungen fehlen, wollte die Firma 97 Wohneinheiten bauen.
Ich habe gelernt: "Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis!" Also müsste sich das doch lohnen, hohe Nachfrage nach Wohnungen = Hohe Mieten = Gute Investition. Begründung des Investors: Gestiegene Baukosten, Unsicherheit auf Seiten der Regulatorik etc., wodurch das Projekt "wirtschaftlich nicht realisierbar sei". Dieses Missverhältnis entsteht nicht zwangsläufig, wie durch ein Naturgesetz. Unsere Politik muss begreifen, dass z.B. Klimaschutz nur mit einer starken Wirtschaft machbar ist. Erlässt man Gesetze, Verordnungen und Vorschriften, ohne die wirtschaftlichen Folgen zu berücksichtigen, macht sie unser Land kaputt, und damit die Menschen. Wenn sie sich Wärmepumpen nicht leisten können, werden sie sich wieder Kohleöfen kaufen.